KI und Recht – EU AI Act
Wann gilt was? Zeitplan der KI-VO
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- Du kannst den gestaffelten Zeitplan und die entscheidenden Übergangsfristen für das Inkrafttreten der gesetzlichen Pflichten aus der KI-Verordnung benennen.
- Du kannst verbotene KI-Praktiken identifizieren und die seit Februar 2025 geltende, risikounabhängige Pflicht zum Aufbau von KI-Kompetenz im Unternehmen einordnen.
- Du kannst die ab August 2026 greifenden allgemeinen Transparenzpflichten und die regulatorischen Kriterien für Hochrisiko-KI-Systeme im Betrieb abgrenzen.
- Du kannst die Ausnahme- und Übergangsregelungen für bereits vor dem Stichtag erworbene Hochrisiko-KI-Systeme bei wesentlichen Änderungen richtig anwenden.
Das hast du gelernt
- Die am 1. August 2024 in Kraft getretene KI-Verordnung entfaltet ihre rechtliche Wirkung über einen gestaffelten Zeitplan mit spezifischen Übergangsfristen für Unternehmen.
- Seit dem 2. Februar 2025 sind manipulative Systeme, Social Scoring und biometrische Echtzeitüberwachung verboten, zeitgleich gilt die risikounabhängige Pflicht zur Mitarbeiter-Schulung nach Artikel 4.
- Im August 2025 treten die Regeln für Allgemeinzweck-KI (GPAI) in Kraft, gefolgt von der breiten Geltung für Hochrisiko-Systeme und Transparenzhinweise ab dem 2. August 2026.
- Altsysteme im Bereich der Hochrisiko-KI genießen Bestandsschutz, sofern sie nach dem Stichtag im August 2026 nicht substanziell oder wesentlich verändert werden.
- Integrierte Hochrisiko-Produkte unterliegen ab August 2027 den finalen Vorgaben, wobei Unternehmen den Zeitplan fortlaufend an aktuelle politische Entwicklungen anpassen müssen.
Begriffe & Definitionen
VerbotscheckEine interne Prüfung, bei der ein Unternehmen feststellt, ob eines seiner KI-Systeme unter die verbotenen Praktiken der KI-Verordnung fällt.
Biometrische EchtzeitüberwachungDie automatisierte Erfassung und Auswertung körperlicher Merkmale von Menschen – wie Gesichter in einer Menschenmenge – in dem Moment, in dem sie stattfindet, ohne zeitliche Verzögerung.
Wesentliche Änderung (KI-System)Eine grundlegende Veränderung an einem bereits im Einsatz befindlichen KI-System, die dazu führt, dass die Übergangsfrist entfällt und die vollen gesetzlichen Anforderungen sofort gelten.
Produktsicherheitsrechtliche RegelungenGesetze, die sicherstellen sollen, dass Produkte – also auch physische Geräte mit eingebetteter KI – keine Gefahr für die Gesundheit oder Sicherheit von Menschen darstellen.
BasismodellEin sehr großes, vorab trainiertes KI-Modell, das als technische Grundlage für viele verschiedene Anwendungen genutzt werden kann, ohne für jede Aufgabe neu trainiert werden zu müssen.
Gestaffelte GeltungEin Ansatz, bei dem ein Gesetz schrittweise in Kraft tritt, sodass verschiedene Pflichten zu unterschiedlichen Zeitpunkten verbindlich werden.
Was bedeutet …
Denk kurz nach, dann aufdecken.
Begriffe mit „Noch nicht“ kommen in der nächsten Lektion wieder.